Brigitte Pothmer soll es für die Grünen wieder machen

Hildesheimer Bundestagsabgeordnete favorisiert eine Ampelkoalition nach der Bundestagswahl / Erster Platz auf der Landesliste im Visier

(Quelle: Hildesheimer Allgemeine Zeitung, 10.09.08) Hildesheim. Einstimmig haben die Grünen des Kreisverbandes Hildesheim Brigitte Pothmer als ihre Kandidatin für die Bundestagswahl nominiert. Die Hildesheimerin strebt den ersten Platz auf der Landesliste an. 28 Stimmberechtigte hatten sich am Montagabend zur Kandidatenkür im Dachpavillon des Roemer- und Pelizaeus-Museums eingefunden. Pothmers politische Vorstellungen sind bei den Grünen bekannt. Viele wissen ihre Nähe zur Parteibasis zu schätzen. Ihre politische Arbeit findet Anerkennung. Kurzer Vortrag, kurze Diskussion, dann stimmten 26 Grüne der erneuten Kandidatur zu. Zwei enthielten sich der Stimme.

Zentrales Thema im Wahlkampf werde der Klimawandel mit all seinen Facetten sein, erklärte Pothmer. Die Entwicklung um das Atomlager Asse habe zu einem großen Vertrauensschwund in der Bevölkerung bei der Atomenergie geführt. Sie sehe daher gute Chancen, den von der CDU gewollten Ausstieg aus dem Ausstieg der Atomenergie oder eine Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke zu verhindern.

Das zweite Kernthema ist nach ihrer Einschätzung die soziale Frage. Die Menschen unterschiedlicher sozialer Schichten würden sich im öffentlichen Leben immer weniger begegnen, ob beim Einkauf oder dem Wohnen. Man wisse immer weniger voneinander. Für eine funktionierende Solidargemeinschaft sei es aber wichtig, voneinander zu wissen, füreinander Verständnis zu entwickeln.

Das Schul- und Gesundheitssystem dürfe nicht zu einem Restesystem für Arme werden, weil Besserverdienende beispielsweise ihre Kinder verstärkt auf Privatschulen schickten und damit das Solidarsystem schwächten. Man müsse daher die, die mehr Geld zur Verfügung hätten, davon überzeugen, im Solidarsystem zu verbleiben.

Unabhängig davon halte sie eine Erhöhung der Regelsätze in der Sozialhilfe und eine Kindergrundsicherung für erforderlich, so Pothmer. Wichtig sei es, nicht nur die Armut zu mildern, sondern auch ihre Entstehung zu bekämpfen.

Pothmer riet ihrer Partei dazu, die Bekämpfung der sozialen Schieflage mit dem Thema Ökologie zu verknüpfen. "Ich halte ein grünes Programm gegen die soziale Spaltung für erforderlich“, sagte die Abgeordnete. In der Armut gebe es eine neue Qualität. Um diese bekämpfen zu können, bedürfe es neuer Konzepte.

Die Grünen müssten der Sozialpolitik auf Bundesebene ein neues Gesicht geben. Auch in der Wirtschaftspolitik sei eine Erneuerung erforderlich, um Arbeitsplätze zu schaffen und Ressourcen zu schonen. Das Konzept der Grünen zur Marktwirtschaft könne der Aufbruch zu neuen Ufern sein. Ziel der Grünen müsse es sein, mit der Bundestagswahl neue politische Verhältnisse zu schaffen. Pothmer: „Ein gutes Ergebnis für die Grünen ist ein gutes Ergebnis für unsere Gesellschaft.“ Die große Koalition von CDU und SPD müsse durch eine Koalition von SPD und Grünen ersetzt werden, um Deutschland voranzubringen.

Der tragische Abgang von SPD-Parteichef Kurt Beck werde letztlich zu einem Schub für die SPD führen. Die Undiszipliniertheiten in der SPD würden zudem nachlassen. Zwar favorisiere sie Rot-Grün als Regierungsmodell. Dafür werde es angesichts der schwachen Zahlen für die SPD wohl aber derzeit nicht reichen. Pothmer: "Ich favorisiere daher eine Ampelkoalition aus SPD, FDP, Grünen.“

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