SPD und Grüne empört über Linke

Atommüll in Giesen? Wegen dieses Themas sind SPD und Grüne in der Gemeinde Giesen stinksauer auf die Linkspartei und erheben schwere Vorwürfe gegen ihren Landtags-Fraktionschef Manfred Sohn und die Hildesheimer Landtags-Kandidatin Rita Krüger.

30.10.12 –

K+S-Konzern nennt Atommüll-Vermutungen "ausgemachten Schwachsinn" / Auch Lokalpolitik aufgebracht

(Quelle: Hildesheimer Allg. Zeitung, 30.10.12)  Giesen. Atommüll in Giesen? Wegen dieses Themas sind SPD und Grüne in der Gemeinde Giesen stinksauer auf die Linkspartei und erheben schwere Vorwürfe gegen ihren Landtags-Fraktionschef Manfred Sohn und die Hildesheimer Landtags-Kandidatin Rita Krüger. Auch der Kasseler Konzern Kali und Salz (K+S) weist die Vermutungen in drastischer Wortwahl zurück.

Wie berichtet hatte Krüger den Verdacht geäußert, das Land prüfe die Einlagerung von Atommüll im Kalischacht Giesen. Als Indizien dafür hatte sie eine allgemeine Interview-Antwort des SPDSpitzenkandidaten für die Landtagswahl, Hannovers Oberbürgermeister Stephan Weil, eine ausweichende Reaktion des CDU-Politikers Jens Nacke auf eine Frage dazu sowie die "verstärkten Erkundungsarbeiten" am Schacht angeführt.

K+S-Pressesprecher Ulrich Goebel wählte gestern auf Anfrage dieser Zeitung wenige, aber drastische Worte für seine offizielle Stellungnahme: "Das ist ausgemachter Schwachsinn!"

Und auch die Lokalpolitik zeigt sich empört: "Von einer Kandidatin für den niedersächsischen Landtag erwarte ich mehr politische Verantwortung und Sachkenntnis", schimpft der Giesener SPD-Vorsitzende Bernd Westphal. Im Gegensatz zu Gorleben, wo unter Tage Strecken im Steinsalz ausschließlich für die Nutzung eines Endlagers aufgefahren wurden, sei in Siegfried-Giesen aktiver Bergbau betrieben worden. "Daher ist die Eignung als Endlager nicht gegeben", betont Westphal. Was bei Giesen im Moment geschehe, diene der möglichen Wiederaufnahme der Kalisalz-Förderung.

"Die Äußerungen der Linken sind unverantwortliches Wahlkampfgetöse und schüren in populistischer und unentschuldbarer Weise nicht angebrachte Ängste", wettert der Landtagskandidat der Grünen im Wahlkreis Sarstedt/Bad Salzdetfurth, Lars Hampel. Nach den Erkenntnissen aus dem Fall "Asse" sei für ihn auch klar, dass eine Einlagerung von Atommüll in einem Salzstock weder möglich noch genehmigungsfähig sei. "Dies müsste Herr Sohn als Fraktionsvorsitzender im Landtag aber auch wissen!", so Hampel.

Die Linke habe noch vor Kurzem die Auffassung der Grünen im Landtag geteilt, eine Einlagerung von Atommüll in Salzgestein sei nicht möglich. Hampel wirft der Linkspartei vor, sie habe "bisher vermutlich kein einziges mal mit Kali und Salz gesprochen". Der Kasseler Konzern prüft derzeit den Neustart des Kaliabbaus in Giesen. "Sorgen um die Auswirkungen auf die Umwelt und die Bevölkerung sowie eine kritische Begleitung des Projekts sind sicher angebracht, die von Sohn und Krüger geschürten Ängste teile ich aber ausdrücklich nicht", betont Hampel.

Zugleich appelliert er an den Kali-und- Salz-Konzern, die Bürger ausführlicher und auch öffentlich über die Aktivitäten in Giesen zu informieren. "Bisher hat sich da nicht viel getan, aber vielleicht nimmt K+S den Beitrag der Linken jetzt endlich zum Anlass, sich in einer Bürgerversammlung oder in ähnlicher Weise den Fragen der Bürgern zu stellen."

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