Gutes Gespräch, aber keine Antworten auf drängende Fragen – das ist die Bilanz der Bürgerinitiativen gegen die Megamasten nach einem Termin im Bundesumweltministerium in Berlin.

27.01.11 –

(Hildesheimer Allg. Zeitung, 27.01.11) Kreis Hildesheim. Gutes Gespräch, aber keine Antworten auf drängende Fragen – das ist die Bilanz der Bürgerinitiativen gegen die Megamasten nach einem Termin im Bundesumweltministerium in Berlin. "Es war aber keine Alibi-Veranstaltung", betonte Guido Franke von der BI Lamspringe/Landwehr/Bodenburg nach dem Besuch bei Staatssekretärin Katherina Reiche (CDU). "Sie hat sich anderthalb Stunden Zeit genommen und sich zahlreiche Notizen gemacht, zudem wurde vereinbart, in Kontakt zu bleiben. Da wurden wir auf jeden Fall ernst genommen."

Einig waren sich alle Beteiligten, dass bei großen Infrastruktur-Projekten künftig eine frühere Beteiligung der Öffentlichkeit wünschenswert sei. Bei der wichtigsten konkreten Frage der BIs musste Reiche allerdings passen. Die Gruppe hatte wissen wollen, warum die Reform des Energieleitungs-Ausbaugesetzes (EnLAG) von der Tagesordnung des Wirtschaftsausschusses des Bundestages abgesetzt worden sei und wann es stattdessen diskutiert werde. Da das Plenum nun erst einmal beendet ist, könnten Wochen oder gar Monate vergehen, bis das Thema in dem Ausschuss diskutiert wird.

In dem Reform-Entwurf stören sich die BIs an einem vermeintlichen Detail. Eine Erdverkabelung solle Pflicht werden, wenn die zuständige Behörde es fordere, steht da. Franke: "Uns wäre es lieber, da stünde Landes-Behörde", erklärt Franke. Ihm und seinen Mitstreitern macht die Vorstellung Sorge, künftig könne eine neue Bundesbehörde für das Projekt zuständig sein."Eine Landesbehörde wie jetzt die Regierungsvertretung in Braunschweig ist möglicherweise offener für lokale Anliegen und Argumente, als eine übergeordnete Behörde im fernen Berlin das wäre", so Franke.