Ministerium genehmigt Haushalt

Das Land Niedersachsen hat den Kreishaushalt 2010 uneingeschränkt genehmigt. Das teilte der Landkreis am Donnerstag mit. Der Haushalt war erstmals nach den Grundsätzen des "Neuen Kommunalen Rechnungswesens", der so genannten Doppik, aufgestellt worden.

02.08.10 –

(Quelle: KEHRWIEDER am Sonntag, 01.08.10) Landkreis. Das Land Niedersachsen hat den Kreishaushalt 2010 uneingeschränkt genehmigt. Das teilte der Landkreis am Donnerstag mit. Der Haushalt war erstmals nach den Grundsätzen des "Neuen Kommunalen Rechnungswesens", der so genannten Doppik, aufgestellt worden. Vor dem Hintergrund eines im Ergebnishaushalt ausgewiesenen strukturellen Defizits von rund 5,4 Millionen Euro erkennt das Innenministerium als Genehmigungsbehörde zwar erneut die Einsparerfolge des Landkreises an, fordert aber zugleich, die Haushaltssicherung mit Nachdruck fortzusetzen.

Während in den vergangenen drei Jahren Überschüsse im Verwaltungshaushalt von insgesamt rund 27 Millionen Euro erzielt und damit die von 1994 bis 2006 aufgelaufenen Fehlbeträge von rund 107 Millionen entsprechend verringert werden konnten, hatte der Landkreis dem Ministerium in diesem Jahr einen defizitären Haushalt vorgelegt. Gründe waren vor allem geringere Einnahmen aus der Kreisumlage sowie weniger Schlüsselzuweisungen des Landes. Auf der anderen Seite standen Mehrkosten im Bereich der Jugend- und Sozialhilfe.

Einen ausgeglichenen Haushalt erwartet Landrat Reiner Wegner erst wieder ab dem Jahr 2014. Er hofft dabei auf "greifbare Ergebnisse" der Kommission zur Neuordnung der kommunalen Finanzen auf Bundesebene. "Selbstverständlich wird aber auch von unserer Seite der bisherige Haushaltssanierungskurs konsequent fortgesetzt. Hierbei könnte ich mir vorstellen, die Möglichkeiten interkommunaler Zusammenarbeit verstärkt zu nutzen", so Wegner.

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