2012 könnte die Stadt Geschichte schreiben. Nach den bedrohlichen Defiziten der Vorjahre sieht Oberbürgermeister Kurt Machens eine Trendwende in der Verschuldung der Stadt. Grund für den gedämpften Optimismus des OB ist der Haushaltsentwurf 2012.

23.11.11 –

Oberbürgermeister und Kämmerin sehen eine Trendwende in der Finanzkrise: größere Einnahmen - kleineres Defizit

(Hildesheimer Allg. Zeitung, 23.11.11) Hildesheim. 2012 könnte die Stadt Geschichte schreiben. Nach den bedrohlichen Defiziten der Vorjahre sieht Oberbürgermeister Kurt Machens eine Trendwende in der Verschuldung der Stadt. Grund für den gedämpften Optimismus des OB ist der Haushaltsentwurf 2012. Der sieht "nur" noch ein Defizit von 10,8 Millionen Euro vor. Unterzeichnen Stadt und Land Niedersachsen im Frühjahr 2012 den Entschuldungspakt, will die Stadt 2014 bereits mit dem Abbau der Altschulden beginnen.

"Ziel aller Anstrengungen ist die Wiederherstellung der finanziellen Aktionsfähigkeit der Stadt", betonte Machens in seiner Einbringungsrede zum Haushalt 2012 am Montagabend im Rat. Zwar sei das Zahlenwerk im Prinzip unspektakulär. Nach den Defiziten der Vorjahre von bis zu 39 Millionen Euro werde es 2012 aber erstmals gelingen, das negative Ergebnis deutlich zu reduzieren.

Trotz der nach wie vor enormen Sparzwänge werde die Stadt in wichtige infrastrukturelle Verbesserungen investieren, kündigte der OB an. Machens nannte als Beispiele die Sanierung des Bahnhofsvorplatzes, ZOB und Bahnhofsumfeldes. Mit der Eröffnung der Arneken-Galerie sei es auch erforderlich, die Bernwardstraße und Bahnhofsallee anzupacken und zeitgerecht umzubauen. Auch werde die Stadt damit fortfahren, die Wege zu den beiden Welterbestätten aufzuwerten.

Machens möchte große Teile seiner Verwaltung auf dem Areal der Mackensenkaserne konzentrieren, damit Abläufe straffen und Kosten senken. Geprüft werde ein neuer Standort für das Stadtarchiv und die Magazine des Museums. Notwendig seien zudem ein Neu-, Um- oder Erweiterungsbau für die Berufsfeuerwehr der Stadt und die energetische Sanierung städtischer Gebäude.

Um in die Zukunft investieren zu können, müsse die Stadt an anderer Stelle sparen, kündigte der OB an und erinnerte an die gravierenden Entscheidungen des alten Rates zum Zukunftsvertrag. Aber auch künftig könne die Stadt keine Dienstleistungen zum Nulltarif vorhalten. So werde eine neue Fahrradstation am Bahnhof natürlich nicht kostenlos zu nutzen sein. Und die Mangelware Parkplatz führe zwangsläufig zu höheren Kosten für die Autofahrer.

Auch denjenigen, die in besonderer Weise vom Erfolg der Marketinggesellschaft profitierten (Hotels, Gastronomie, Kaufleute), will Machens ans Geld. Das Aufstellen von Spendenbüchsen zur Finanzierung der Weihnachtbeleuchtung bezeichnete der Oberbürgermeister in dem Zusammenhang als "beschämend". Neben dem vorbildlichen Verhalten von Einzelhändlern gebe es eben auch einseitige Nutznießer, besonders unter den Filialisten. Die Stadt werde daher nach Mitteln und Wegen suchen, um möglichst alle Profiteure an den Ausgaben für die einzelnen Aktionen gerecht zu beteiligen.

Der OB würdigte in besonderer Weise das finanzielle und praktische Engagement der Bürger für ihre Stadt, ob nun in Form der Stiftungen, Patenschaften oder durch persönlichen Einsatz für das Allgemeinwohl. Das schaffe Stadtidentität und entlaste den städtischen Haushalt.

Immer wieder werde er von den Bürgern auf mutwillige Zerstörungen in Parks, an Gebäuden oder auf Spielplätzen angesprochen. Die Stadt werde dem mit Ursachenforschung, Präventionsarbeit und Strafverfolgung entgegentreten.

Bei der Sanierung ihrer Finanzen sieht der Oberbürgermeister die Stadt auf einem guten Weg, auch wenn der Prozess noch längst nicht abgeschlossen sei. Der OB blickte nach vorn und schlug eine nachhaltige Positionierung Hildesheims als "Stadt der Bildung" vor. Machens wörtlich: "Mit dem Hauptthemen Bildung, Kultur, Bürgerengagement, aber auch Integration und Bewältigung des demografischen Wandels müssen wir unser Hildesheim der Zukunft gestalten."