08.06.14 –

von Holtz: Sozialgericht bleibt in Hildesheim

Darum geht's

Eine Anfrage der SPD-Landtagsabgeordneten Gabriele Andretta aus Göttingen hat zu Spekulationen geführt, dass das Sozialgericht von Hildesheim nach Göttingen verlegt werden könnte. Geht es nach den Grünen, bleibt das Sozialgericht in Hildesheim.

Das sagt der Grüne Landtagsabgeordnete

Der Hildesheimer Landtagsabgeordnete Ottmar von Holtz hat bei der Justizministerin Antje Niewisch-Lennartz nachgefragt.

"Ich habe den Eindruck, dass das Justizministerium von sich aus keinen Anlass sieht, das Sozialgericht von Hildesheim nach Göttingen zu verlegen", beschreibt von Holtz das Ergebnis des Gesprächs. „Die Anfrage der Kollegin Andretta hat allerdings das MJ veranlasst, zu prüfen, ob die Organisation von Verhandlungen, die Menschen aus Göttingen betreffen, optimiert werden könnte. Diese Prüfung ist noch nicht abgeschlossen. Entscheidungen wurden noch nicht getroffen."

"Doch es kann sich hierbei nur um eine verbesserte Organisation der Außentermine handeln", ist von Holtz überzeugt. „Eine Verlegung des Sozialgerichts nach Göttingen schließe ich aus – schon allein aus Kostengründen.“

Von Holtz spricht sich ohne Abstriche dafür aus, dass das Sozialgericht in Hildesheim  bleibt: "Alles andere wäre auch nicht zu vermitteln. Letztlich haben Fälle aus dem Landkreis Hildesheim auch den größten Anteil an den Verhandlungen."

Von Holtz weiß den SPD-Landtagsabgeordneten Bernd Lynack an seiner Seite. "Wir stehen in engem Kontakt in dieser Angelegenheit", sagt der Grüne Landtagsabgeordnete.

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Ottmar von Holtz, MdLSprecher für Wissenschaft, Erwachsenenbildung und Petitionsrecht
Bündnis 90/Die GrünenLandtagsfraktion Niedersachsen
Hinrich-Wilhelm-Kopf-Platz 1
30159 Hannover