Niedersachsens Grüne diskutieren in Hildesheim über die Zukunft der Kommunen

Hildesheim, 30.10.2010.

Quo vadis communis?

Als überaus erfolgreich bewertete Stefanie Henneke, Landesvorsitzende der GRÜNEN, den kommunalpolitischen Kongress, der am vergangenen Samstag in Hildesheim stattgefunden hat: "Über 120 Teilnehmerinnen und Teilnehmern haben deutlich gemacht, dass wir mit Rückenwind und voller Elan in die Kommunalwahl 2011 gehen werden!"

Vor dem Hintergrund der katastrophalen finanziellen Situation vieler  Kommunen und dem daraus resultierenden Verlust an Handlungs- und Steuerungsmöglichkeiten stand unter dem Motto "Quo vadis communis?" die  Frage nach der Zukunft der Städte und Gemeinden im Zentrum der Veranstaltung. Mit namhaften WissenschaftlerInnen und PraktikerInnen analysierten die niedersächsischen GRÜNE die Entwicklung der kommunalen Selbstverwaltung der letzten Jahrzehnte und diskutierten Wege aus der Krise der Kommunen.

Samstagnachmittag im Kreishaus: die Fraktionsvorsitzende der Kreistagsgrünen, Holger Schröter-Mallohn, begrüßt die aus ganz Niedersachsen angereisten Kommunalpolitikerinnen und –politiker. Eine hervorragende Gelegenheit für die zahlreichen ehrenamtlichen Politiker, sich einander auszutauschen. Wann hat man zum Beispiel schon die Gelegenheit, mit dem grünen Kämmerer der Stadt Bochum bei einer Tasse Kaffee ein Gespräch zu führen?

Und so stehen dann auch die Finanzen der Kommunen und der damit einhergehende schwindende Handlungsspielraum der Räte und Kreistage im Mittelpunkt des Kommunalpolitischen Kongresses des Landesverbandes der Niedersachsengrünen. Intensiv wird über die Frage diskutiert, wie auf die finanziellen Notlagen reagiert werden kann. Worin liegen die Chancen, was sind die Herausforderungen, wo liegen die Grenzen? Was ist wünschenswert, was ist machbar?

Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Kongresses setzen sich kritisch mit den Entwicklungen der kommunalen Selbstverwaltung in den letzten Jahren auseinander. In Workshops loten sie aus, was getan werden muss, wenn die Kommunen ihre Eigenständigkeit erhalten und dabei ihr Außenverhältnis zur Gesellschaft und Wirtschaft verbessern wollen. Es wird diskutiert, inwieweit die Renaissance der Bürgerkommune als Antwort auf die Finanznot der Kommunen dienen kann. Gebiets- und Verwaltungsreformen stehen ebenso im Blickpunkt wie die Beschaffung und Auftragsvergabe nach ökologischen und sozialen Kriterien.

Den anwesenden Grünen Bundes- und Landespolitikerinnen und –politikern haben die Kollegen aus den Kommunen mit auf dem Weg gegeben, dass die Verlagerung von Staatsaufgaben auf die Kommunen ohne die dafür erforderliche finanzielle Stärkung eines der zentralen Probleme ist. Wenn es um die Finanzverteilung zur Aufgabenerledigung geht, dürfen die Kommunen nicht länger am Katzentisch sitzen, so die einhellige Meinung der anwesenden kommunalen Abgeordneten.

Matthias Brinkmann

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