Alles Rot-Grün: vom Aktenordner bis zum Fruchtgummi

Eine Viertelstunde stand Dr. Karl-Heinz Esser gestern nach eigenem Bekunden ratlos vor dem Süßigkeitenregal im Supermarkt. Dann fand der SPD-Fraktionschef doch noch etwas Passendes für die feierliche Unterzeichnung der Vereinbarung, mit der die SPD und die Grünen offiziell eine Gruppe im Stadtrat bildeten: rote Fruchtgummi-Kirschen mit grünem Stängel.

04.11.11 –

Gestern Nachmittag: SPD und Grüne unterzeichnen Vereinbarung über eine gemeinsame Gruppe im Sarstedter Stadtrat

(Hildesheimer Allg. Zeitung, 04.11.11) Sarstedt. Eine Viertelstunde stand Dr. Karl-Heinz Esser gestern nach eigenem Bekunden ratlos vor dem Süßigkeitenregal im Supermarkt. Dann fand der SPD-Fraktionschef doch noch etwas Passendes für die feierliche Unterzeichnung der Vereinbarung, mit der die SPD und die Grünen offiziell eine Gruppe im Stadtrat bildeten: rote Fruchtgummi-Kirschen mit grünem Stängel – die Symbolwirkung war perfekt. Allerdings wollen die Grünen künftig mehr als ein Stängel sein, an dem pralle politische Früchte der dreieinhalb mal so großen Fraktion des sozialdemokratischen Partners glänzen. "Die Vereinbarung trägt eine deutliche grüne Handschrift", sagte Grünen-Fraktionssprecher Harald Sandner.

Zuvor hatte Esser für die SPD noch einmal darauf hingewiesen, dass die Sarstedter Wähler offenbar wünschten, dass die Grünen mit in die "Regierungsverantwortung" genommen werden.

Das ist gestern durch die Unterschriften geschehen. Esser signierte das Papier in einem roten Aktenordner, Sandner in einem grünen. Anschließend bekam jede Fraktion das Exemplar in der Farbe des Partners.

Beide Seiten betonten, dass es in den drei Verhandlungsrunden zuvor vor allem um das Festlegen von gemeinsamen Zielen bei Sarstedter Sachthemen gegangen sei. Doch bei der endgültigen Entscheidung, ob die beiden Fraktionen eine Gruppe bilden sollten, spielten letztlich auch praktische Fragen der Ratsarbeit eine Rolle. So deutete sich an, dass die Partner sich als Gruppe fünf Sitze im wichtigen Verwaltungsausschuss (VA) auf jeden Fall sichern konnten (vier für die SPD, einen für die Grünen) – der wäre sonst durch die Tücken des Berechnungs-Systems wahrscheinlich zwischen SPD und der WAS verlost worden. Viele Entscheidungen fallen abschließend im VA und müssen gar nicht mehr vom Ratsplenum abgesegnet werden.

Eine weitere Personalie, die sich im Rahmen der Gruppenverhandlungen herauskristallisierte: Neben SPD und CDU sollen auch die Grünen einen der drei gleichberechtigten stellvertretenden Bürgermeister stellen. Dafür wird Barbara Kalla-Heller kandidieren. Die Sozialdemokraten haben noch nicht entschieden, wen sie in die einzelnen Ausschüsse schicken oder für Ämter wie den Bürgermeister- Stellvertreter oder den Ratsvorsitzenden ins Rennen schicken. Die einzelnen Positionen werden Thema der nächsten Fraktionssitzung am 14. November sein.

In der Gruppen-Vereinbarung haben die künftigen Partner gemeinsame Ziele für zehn Handlungsfelder formuliert und vier von diesen Feldern als "absolut vorrangig" gekennzeichnet: die Stadtentwicklung, Umwelt und Natur, Verkehr und das Innerstebad.

Vor allem unter dem Stichwort "Umwelt und Natur" finden sich einige Punkte aus den Wahlprogrammen der Grünen wieder. So soll in der bervorstehenden Wahlperiode ein neues Konzept für die Nutzung der Giftener Seen entstehen. Außerdem ist im Gruppen-Vertrag auch das Ziel des Grünen- Ratsherrn Axel Gieseke verankert, wenn möglich die Landesgartenschau nach Sarstedt zu holen: Ein Arbeitskreis soll ausarbeiten, ob und wie das Großereignis in den Jahren 2019 oder 2021 in Sarstedt stattfinden könnte.

Für die SPD unterzeichnete gestern neben dem Fraktionsvorsitzenden Esser auch der Stadtverbandsvorsitzende Jürgen Peper die Gruppen-Vereinbarung. Ein Pendant auf Seiten der Grünen fehlte – sie haben in Sarstedt noch keinen eigenständigen Orts- oder Stadtverband.

Karl-Heinz Esser dankte in der Stunde, in der SPD und Grüne die Weichen für die Zukunft stellten, schließlich auch den politischen Partnern des vergangenen Jahrzehnts: der FDP. "Ohne sie wäre viel Gutes in Sarstedt nicht so einfach möglich gewesen."

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