09.07.09 –

Räbiger  im Amt bestätigt

Bei der Sommerklausur der Grünen wurde der bisherige Fraktionsvorsitzende Ulrich Räbiger einstimmig wiedergewählt, zu seinem Stellvertreter wurde der Haushaltsexperte Volker Spieth gekürt.

In seiner Bilanz der ersten Halbzeit ging Räbiger mit den anderen Parteien und der Verwaltung hart ins Gericht. "Hildesheim wird von einer großen Koalition regiert, die nicht aus gemeinsamen Ideen und Zielen gewachsen ist, sondern aus dem Wunsch nach Mittelmaß und dem gemeinsamen Interesse, den gewählten Bürgermeister zu blockieren. Auch in Hildesheim ist der kleinste gemeinsame Nenner Wesensmerkmal der großen Koalition."

Aber auch die zunächst optimistisch, jung und neu startende Verwaltung hält an millionenschweren Großprojekten als Relikte der Vergangenheit fest, bis die Entwicklung sie, wie bei der Nordumgehung oder bei der Entwicklung von Bahnhof und Bahnhofsumfeld, überholt hat. Rechtzeitig Alternativen entwickeln – leider Fehlanzeige urteilt Räbiger. 

Für die Zukunft in der Opposition haben sich die Grünen, die sich durch das Hildesheimer Ergebnis bei der Europawahl auch in Ihren Engagement vor Ort gestärkt sehen, einiges vorgenommen.

Das letzte Wort zur Bebauung Schwarze Riede sei noch nicht gesprochen, meint der Fraktionsvorsitzende und "wir müssen im Schutz von Landschaft und Klima vorankommen". Dies geschieht u.a. den notwendigen Ausbau umweltfreundlicher Verkehrsmittel, aber auch Bürgersolaranlagen auf Hildesheimer öffentlichen Gebäuden seien dazu ein Baustein.

Neben Ökologie stehen die Hildesheimer Grünen v.a. auch für Bildung und Kultur. "Das heißt für uns, wir wollen die Schulentwicklung vorantreiben, eine Ganztagsschulentwicklung, die die Hildesheimer Freien Träger und Vereine aktiv mit einbindet und einen weiteren Gesamtschulstandort in der Innenstadt, um dem Elternwillen der vielen abgelehnten SchülerInnen an der RBG zu entsprechen".
Zur Sicherung der kulturellen Vielfalt wollen wir der Kultur in dieser Stadt langfristig mehr Gewicht verleihen – dazu gehört auch ein ordentlicher Kulturausschuss, benennt Räbiger eine weitere Baustelle.

Der bisherige Kurs ("sachlich, hart und fair") soll fortgesetzt werden. "Wenn es die Aufgabe von Opposition ist, die Mehrheit schon während der Vorstellung abzuschminken", so Räbiger; "dann steht die Mehrheit in Hildesheim oft genug nur noch im Hemd auf der politischen Bühne."