Anträge/Anfragen 2006-2011

Anfrage zum geplanten Radweg zwischen Söhlde und Steinbrück

Hildesheim, 01.02.2011. Im Radwegebauprogramm 2009 ist der Bau eines Radweges an der Kreisstraße 219 zwischen Söhlde und Steinbrück geplant. In diesen Bereich gibt es aufgrund des zweigleisigen Ausbaues der Bahnstrecke zwischen Hildesheim und Groß Gleidingen den Wegfall von Brücken und Überwegen.

Ein Veränderung der Bahnüberquerung im Verlauf der Kreisstraße 219 ist nach unseren Informationen nicht geplant. Da die Änderungen in der Verkehrsführung neben dem bisherigen Schwerlastverkehr aufgrund des Kreideabbaues zu zusätzlichen landwirtschaftlichen Verkehr führen könnte, bitten wir um die Beantwortung folgender Fragen: 

Mehr>>

Antrag SPD-Grüne zum Stellenplan 2011

Hildesheim, 09.12.2010. Wegen einer möglichen Zunahme der Kontrolldichte in der Lebensmittelkontrolle aufgrund der Einführung der Kennzeichnung von Betrieben halten wir es für notwendig im Stellenplan 3 zusätzliche Stellen zur „Bevorratung“ auszuweisen. Die Stellen sollen einen Sperrvermerk erhalten und nur nach positiver Orga-Untersuchung freigegeben werden.

Mehr>>

Änderungsantrag zu Sozialfonds von SPD-Grüne

Hildesheim, 16.09.2010. Die Gruppe SPD-Bündnis 90/Die Grünen stellt zum TOP „Sozialfonds“ folgende Änderungsanträge:

  1. Die Zuständigkeit des Sozialfonds wird auf dem Bereich des Landkreises ohne die Stadt Hildesheim beschränkt.
  2. Der Bereich Hilfen für rückkehrwillige Migranten gehört nicht zum Zuständigkeitsbereich des Sozialfonds.
  3. Im Vergabegremium des Sozialfonds sind die Fraktionen mit je einen Sitz vertreten.

Mehr>>

Antrag zur Hochspannungstrasse

Hildesheim, 08.09.2010. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bittet um die Aufnahme des TOP „Hochspannungstrasse“ auf die Tagesordnung der Sitzung des KA am 20.9.2010 und des Kreistages am 27.9.2010.

Mehr>>

Anfrage SPD-Grüne zur geplanten Hochspannungstrasse im Bereich Godenau

Hildesheim, 10.08.2010. Die von Firma Transpower geplante Höchstspannungsleitung von Wahle nach Mecklar führt, zumindest in der Variante 4, auch durch das Gebiet der Stadt Alfeld. Da bisher nur eine reine Freileitung beantragt worden ist, stellt sich die Frage der Standsicherheit der Masten.

Mehr>>

Anfrage zum Bezirkssozialdienst

Hildesheim, 25.03.2010. Die aktuelle Vergleich des IBN hat erneut dokumentiert, dass es eine gravierende Mitarbeiterunzufriedenheit im Bezirkssozialdienst des FD 406 gibt. Vor diesem Hintergrund bittet die Gruppe SPD/Grüne um die Beantwortung der folgenden Fragen:

Mehr>>

Anfrage zur Schulentwicklungsplanung

Hildesheim, 02.11.2009. Am 29. Oktober 2009 fand auf Einladung der Gruppe SPD/Grüne eine Besprechung mit den Bürgermeistern der Städte, Gemeinden und Samtgemeinden im Landkreis Hildesheim zur Schulentwicklungsplanung statt.

Auf Grundlage der Ergebnisse dieser Besprechung und zur weiteren Beratung bitten wir um die Beantwortung der folgenden Fragen:

Mehr>>

Anfrage zu Wohnungsmarktdatenbank zu den Leistungen für Unterkunft und Heizung im SGB II

Hildesheim, 22.09.2009. Seit etwa drei Jahren arbeitet der Landkreis an einer Wohnungsmarktdatenbank, die als Grundlage zur Ermittlung von angemessenen Leistungen zur Unterkunft und Heizung im SGB II dienen soll.

Mehr>>

Anfrage zum Ausbau des Stichkanals

Hildesheim, 10.08.2009. Der Ausbau des Stichkanals nach Hildesheim ist seit mehreren Jahren in Planung. In den angrenzenden Gemeinden gibt es Proteste gegen den Ausbau, da mehrere Brücke abgerissen sowie größere Teile Uferbepflanzung gerodet werden müssten. Dies stellt auch einen erheblichen Eingriff ins Landschaftsbild bedeuten

Wir bitten deshalb um einen Sachstandsbericht über den aktuellen Planungsstand und die Beantwortung der folgenden Fragen:

Mehr>>

Anfrage und Antrag - „Hundehaltung - Umgang mit gefährlichen Hunden“

Hildesheim, 18.05.2009. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bittet um die Aufnahme des TOP „Hundehaltung – Umgang mit gefährlichen Hunden“ auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Dezernatsausschusses 2. Wir erbitten hierzu einen Sachstandsbericht. In Hildesheim gab es in den letzten Tagen zwei Vorfälle, bei denen Menschen durch Hundeattacken verletzt worden sind.

Vor diesem Hintergrund bitten wir um die Beantwortung der folgenden Fragen:

Mehr>>

Antrag SPD-Grüne zum TOP Unterkunftskosten

Hildesheim, 14.05.2009. Am 12. Mai hat ein Treffen der Kreisverwaltung mit den Wohlfahrtsverbänden, den Mieterverein, den Wohnungsbaugesellschaften und anderen Akteuren zum Thema Unterkunftskosten  stattgefunden. Dies Gespräch sollte dazu dienen, bei der Festlegung angemessener Unterkunftskosten zu einer einvernehmlichen Regelung zu kommen.

Mehr>>

Anfrage zum Planungsstand des Strohheizkraftwerks Gronau

Hildesheim, 05.03.2009. Seit mehr als zwei Jahren wird über den Bau eines Strohheizkraftwerkes in Gronau diskutiert.

Der Landkreis hat dieses Vorhaben lange Zeit intensiv begleitet. Wir bitten deshalb um einen Sachstandsbericht über den aktuellen Planungsstand und die Beantwortung der folgenden Fragen:

Mehr>>

Antrag des TOP Schulkostenfonds

Hildesheim, 09.02.2009. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bittet um die Aufnahme des TOP „Schulkostenfonds“ auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Schulausschusses, des Kreisausschusses am 16.3.2009 sowie des Kreistages am 23.3.2009.

Mehr>>

Antrag und Anfrage - Personalkosteneinsparungen

Hildesheim, 04.02.2009. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bittet um die Aufnahme des TOP „Personalkosteneinsparungen“ auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Dezernatsausschusses 1. Wir erbitten hierzu einen Sachstandsbericht.

Mehr>>

Matthias Brinkmann

Termine

"Offenes Büro" - Geschäftsstelle

Fragen? Ideen? Denkanstöße? Oder sich einfach über grüne Politik in Hildesheim austauschen? Das offene Büro ist ein Angebot an Mitglieder und interessierte Bürger. Wir [...]

Mehr

Ortsmitgliederversammlung

Wo: Kufa Kneipe „Apotheke“ (APO), Langer Garten, 31137 Hildesheim

Mehr

"Hildesheimer Verkehrswende - wie?"

Der Arbeitskreis "Hildesheim will Radfahren" lädt ein: Hildesheimer Verkehrswende - wie?. Ragnhild Sørensen von Changing Cities e.V. Berlin: Mittwoch, 8.2.2023, 19 Uhr, [...]

Mehr

Vernetzungstreffen AK Demokratie

Digital:

Vernetzungstreffen des AK Demokratie

Mehr

"Offenes Büro" - Geschäftsstelle

Fragen? Ideen? Denkanstöße? Oder sich einfach über grüne Politik in Hildesheim austauschen? Das offene Büro ist ein Angebot an Mitglieder und interessierte Bürger. Wir [...]

Mehr