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Hildesheim, 1.12.2011. Die Kreistagsfraktion der GRÜNEN haben heute die Umstände, die zur Zustimmung in Hoyershausen für den Bau eines Legehennen-Großstalls geführt haben, zum Anlass genommen, auf eine Gesetzeslücke im Baugesetzbuch hinzuweisen. "Die Argumentation, dass der…
Kreistagsfraktion | Landwirtschaft, Ernährung, Verbraucherschutz | Umwelt, Naturschutz, Klimaschutz
Nun wollen SPD und Grüne Fakten zum Thema Sozialpsychiatrischer Dienste schaffen. Wie bereits angekündigt, will die gemeinsame Gruppe die Einrichtung weiterhin unter der Regie des Landkreises führen und damit die ursprünglich geplante Privatisierung stoppen.
Gestern Nachmittag besiegelten die Kreisfraktionen der SPD und von Bündnis90/Die Grünen ihr Koalitionsbündnis, auf deren Grundlage sie in den nächsten fünf Jahren die Zügel im Kreistag in die Hand nehmen wollen.
Kommt durch personelle Umbesetzungen in der Kreisverwaltung neue Bewegung in den Abschiebefall Gazale Salame? Diese Hoffnung hat Grünen-Fraktionschef Holger Schröter-Mallohn geäußert. Seine Partei strebe "eine humanere Asylpolitik" im Landkreis an.
Die neu gewählten Kreistagsabgeordneten der Grünen haben am Montag auf einer Klausurtagung eine Fraktion gebildet und ihren Fraktionsvorstand gewählt. Fraktionsvorsitzender wurde Holger Schröter-Mallohn, seine Stellvertreter sind Nina Lipecki und Ottmar von Holtz. Die Grünen…
Die Privatisierung des Sozialpsychiatrischen Dienstes liegt erst einmal auf Eis – und wird wahrscheinlich ganz abgeblasen. Grund sind die neuen Mehrheitsverhältnisse im Kreistag, besonders der Stimmzuwachs der Grünen.
Die Kreisverwaltung soll jetzt für alle acht künftigen Oberschul- Standorte prüfen, ob die Nachfrage für einen Gymnasial-Zweig groß genug ist. Das fordern jetzt SPD und Grüne im Kreistag.
Auf Vorschlag des Kulturbeirates soll der Landkreis Hildesheim in diesem Jahr 28 kulturelle Projekte mit insgesamt 42000 Euro bezuschussen.
Die Schülerbeförderung zwischen Delligsen und Alfeld sorgt weiter für Diskussionen. Zum wiederholten Male diskutierte der Schulausschuss des Landkreises jetzt über einen Antrag von SPD und Grünen.
Die Grünen in Stadt und Landkreis unterstützen die Forderungen von Ver.di und der Busfahrer des Regionalverkehrs Hildesheim (RVHi) nach Angleichung der Löhne auf das Niveau des Stadtverkehrs (SVHi).
Der Kreisausschuss Hildesheim hat der Privatisierung des sozialpsychiatrischen Dienstes zugestimmt. Im zuständigen Fachausschuss hatte die Verwaltung keine Mehrheit für ihre Vorlage gefunden, da SPD und GRÜNE dagegen votiert hatten. Die sozialpolitische Sprecherin der GRÜNEN,…
Die Landesregierung muss die schulpolitische Sackgasse verlassen Hildesheim. Die Gruppe SPD-BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Kreistag lehnt die geplante Einführung des Turboabitur an den Gesamtschulen ab. Das Turboabitur ist nach Auffassung von SPD und Grünen ein massiver Angriff…
Auch die Ausweitung der Ganztagsschulangebotes hat Priorität. Im Rahmen des Konjunkturprogrammes wollen die Grünen die notwendige ökologische Sanierung der Schulen im Landkreis vorantreiben. Dies gilt auch für Schulen in freier Trägerschaft. „Dabei muss aber auch die…
Schulfonds auf Bundesebenen gilt weiterhin nur für Schüler bis zum 10. Schuljahr Die Stadt- und Kreistagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßten den geplanten Schulmaterialfonds des Bundes. Er sieht vor finanziell Benachteiligte Schülerinnen und Schüler mit einen…
Kreis Hildesheim. Gerade angesichts der jüngsten Erkenntnisse bezüglich der rapiden Steigerung der Mietkosten in Hildesheim hält die Gruppe SPD – BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hildesheimer Kreistag die Absenkung der Unterkunftskosten für fragwürdig. SPD/Grüne haben deshalb eine…
Ahmed Siala muss Bleiberecht erhalten Die Kreistagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert Landrat Reiner Wegner und Innenminister Schünemann auf, das Leiden der Familie Siala endlich zu beenden. Das Bundesverwaltungsgericht hat gestern deutlich gemacht, das die…
GRÜNE fordern Einlenken von Landkreis und InnenministeriumDie Kreistagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert Landrat Reiner Wegner und Innenminister Schünemann auf, das Leiden der Familie Siala endlich zu beenden.Das Bundesverwaltungsgericht hat gestern deutlich gemacht,…
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]
Deutschland hat eine der erfolgreichsten Start-up-Szenen. Im internationalen Vergleich liegen wir mit 31 milliardenschweren Start-ups – [...]
Starkregen und Hochwasser werden durch die Klimakrise häufiger und extremer. Eine neue Studie des Umweltbundesamts zeigt, dass mehr als 80 [...]